26.04.2023 Neuer Online-Rechner: Bürgerinnen und Bürger können berechnen, ob sie Entlastungen erhalten und wie hoch diese sind
Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf erklärt: „Bund und Länder haben sich auf die Details einer Härtefallregelung für Privathaushalte verständigt! Die Regelung gilt für die Nutzung nicht leitungsgebundener Energieträger zum Beispiel Heizöl, Gas oder Pellets. Nach langen Verhandlungen sind wir auf der Zielgeraden! Bald können Bürgerinnen und Bürger die entsprechenden Anträge stellen! 2022 sind die Energiekosten stark gestiegen. Der Freistaat lässt die Bürgerinnen und Bürger nicht alleine! Wir arbeiten daran, dass die Entlastungen schnellstmöglich ausgezahlt werden! Ob es eine Härtefallhilfe gibt und wie hoch diese ausfällt, kann ab sofort berechnet werden.“
Aufgrund des Ukrainekriegs und der stark gestiegenen Energiepreise sind im Dezember 2022 Härtefallhilfen für Privathaushalte für nicht leitungsgebundene Energieträger beschlossen worden. Antragsberechtigt sind die Eigentümer oder Mieter eines Privathaushalts. Wird eine Feuerstätte zentral für mehrere Haushalte betrieben, sind Vermieter oder Wohnungseigentumsgemeinschaft antragsberechtigt. Diese müssen die Härtefallhilfen dann an die Privathaushalte weitergeben. Das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales stellt ab sofort einen Rechner bereit, mit dem Privathaushalte bereits jetzt berechnen können, ob und in welcher Höhe ihnen Hilfen zustehen. Außerdem wird ab 3. April 2023 eine Info-Hotline für interessierte Bürgerinnen und Bürger freigeschalten.
Voraussetzung für den Erhalt von Härtefallhilfen ist, dass die Kosten mehr als doppelt so hoch sind als der bundeseinheitliche Referenzpreis. Ist das der Fall, werden von diesen Mehrkosten 80 Prozent erstattet. Der Erstattungsbetrag muss mindestens 100 Euro je Privathaushalt betragen. Zu den nicht leitungsgebundenen Energieträgern zählen: Heizöl, Flüssiggas, Holzpellets, Holzhackschnitzel, Holzbriketts, Scheitholz und Kohle.
Weitere Informationen und der Rechner sind hier zu finden: https://www.stmas.bayern.de/energiekrise/index.php
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